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Sonntag, 19.05.2013
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Impressum

Internetportal der Stadt Schneverdingen

Stadt Schneverdingen
Rathaus
Schulstraße 3
29640 Schneverdingen

Telefon: 05193 930
Telefax: 05193 93190

E-Mail: E-Mail versenden.
Internet: www.schneverdingen.de


Die Stadt Schneverdingen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch die Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens.



Haftungsausschluss

1. Inhalt des Internetportals:

    Die Stadt Schneverdingen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Schneverdingen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

2. Verweise und Links:

    Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Schneverdingen liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt Schneverdingen von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

    Die Stadt Schneverdingen erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten oder verknüpften Seiten hat die Stadt Schneverdingen keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten oder verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Schneverdingen eingerichteten Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Adresslisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht:

    Die Stadt Schneverdingen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
    Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

    Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Stadt Schneverdingen selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Schneverdingen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Schneverdingen nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses:

    Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Datenschutzerklärung:

    Bei Zugriffen auf das Angebot schneverdingen.de werden keine personenbezogenen Daten erhoben.

    Zur statistischen Auswertung werden ausschließlich anonyme Daten über die Zugriffe in Protokolldateien gespeichert (IP-Adresse, Browser, Betriebssystem und Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs). Die Daten werden auf dem Server vier Wochen gespeichert und vier Wochen im Backup festgehalten. Rückschlüsse auf bestimmte Personen sind damit nicht möglich.

    Das Online-Angebot schneverdingen.de enthält Links zu Internet-Seiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die gesetzlichen Datenschutzbestim-mungen einhalten. Nutzer sollten daher stets die angebotenen Datenschutzerklärungen prüfen.


Hinweise zur elektronischen Kommunikation

Die Stadt Schneverdingen verwendet für die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren als virtuelle Poststelle das Produkt "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP). Damit besteht die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen und vertraulichen (verschlüsselten) elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung.

Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) in Verbindung mit § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Die Stadt Schneverdingen eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der nachstehenden Grundsätze und Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.


Grundsätze der elektronischen Kommunikation


1. Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig.

Diese können per E-Mail an die Adresse rathaus@schneverdingen.de gerichtet werden. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.

Verschlüsselte und/oder signierte E-Mail im Rahmen von formfreien Vorgängen

Die Einrichtungen und Beschäftigten der Stadt Schneverdingen können aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit keine verschlüsselten oder signierten E-Mails direkt bzw. einzeln entgegen nehmen.

Sollen zur Sicherung der Vertraulichkeit Informationen elektronisch verschlüsselt und/oder signiert an die Stadt Schneverdingen gesendet werden, so ist dafür das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) zu verwenden. Detaillierte Informationen stehen unter www.egvp.de zur Verfügung.

Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:


    Adobe Acrobat (.pdf)
    Rich Text Format (.rtf)
    Microsoft Word (.doc)
    Microsoft Excel (.xls)
    Bilddateien (.jpg, .bmp, .tif)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Empfängers zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (so genannte Makros) verwendet werden. Von der Verwendung von Komprimierungsprogrammen bitten wir im Regelfall abzusehen, ansonsten ist das Format ZIP zu verwenden. E-Mails werden nur bis zu einer Größe von zehn Megabyte (inklusive Anhänge) angenommen.


2. Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können Sie an die entsprechende Adresse der Stadt Schneverdingen (aus dem EGVP-Adressbuch) rechtsverbindlich und sicher elektronisch schicken. Für den Empfang von verschlüsselten und/oder signierten Vorgängen oder Anfragen ist das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) zu verwenden.

Rahmenbedingungen für die Nutzung von EGVP: Dateiformate

Jede übermittelte Nachricht darf Dateianhänge (maximal 100 Anlagen) enthalten, jedoch darf eine maximale Größe von 30 Megabyte nicht überschritten werden. Da nicht alle Dateiformate verarbeitet werden können, sind nur folgende gängige Formate zur Übermittlung zugelassen:


    ASCII (American Standard Code für Information Interchance)
    Unicode
    Microsoft RTF (Rich Text Format)
    PDF (Adobe Portable Document Format)
    XML (Extensible Markup Language)
    Microsoft Word
    Microsoft Excel
    Dokumentenformat der Textverarbeitung von Open Office
    TIFF


Dateien mit aktiven Inhalten (z. B. Makros) dürfen nicht übermittelt werden.

Die Angabe einer vollständigen und korrekten Absenderadresse in der übermittelten Visitenkarte ist zwingend erforderlich. Pseudonyme dürfen nicht verwendet werden.

Zugesandte, diesen Rahmenbedingungen nicht entsprechende Vorgänge erlangen keine Rechtsverbindlichkeit. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Stadt Schneverdingen. Rückmeldungen können elektronisch oder wie bisher per Briefpost erfolgen.



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