Internetportal der Stadt Schneverdingen
Angaben gemäß §5 TMG:
Stadt Schneverdingen
Rathaus
Schulstraße 3
29640 Schneverdingen
Die Stadt Schneverdingen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Vertreten durch:
Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens
Kontakt:
Telefon: 05193 930
Telefax: 05193 93190
E-Mail: rathaus@schneverdingen.de
Internet: www.schneverdingen.de
Verantwortlich für den Inhalt nach §55 Abs.2 RStV:
Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens (Anschrift wie oben).
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Internetportals
Die Stadt Schneverdingen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Schneverdingen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Schneverdingen liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt Schneverdingen von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die Stadt Schneverdingen erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten oder verknüpften Seiten hat die Stadt Schneverdingen keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten oder verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Schneverdingen eingerichteten Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Adresslisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Schneverdingen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Layout der Homepage der Stadt Schneverdingen, die verwendeten Grafiken und Bilder, sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die der fotografischen Wiedergabe, der Vervielfältigung und der Verbreitung mittels besonderer Verfahren (zum Beispiel Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze), auch teilweise, behält sich die Stadt Schneverdingen vor.
4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
5. Datenschutzerklärung
Die Stadt Schneverdingen nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung dieser Webseiten ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Das Online-Angebot schneverdingen.de enthält Links zu Internet-Seiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Nutzer sollten daher stets die angebotenen Datenschutzerklärungen prüfen.
Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren mit der Stadt Schneverdingen
Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.
Die Stadt Schneverdingen eröffnet gemäß § 3 a VwVfG den eingeschränkten Zugang unter folgenden Bedingungen:
1. Formgebundene Schreiben
Schreiben, für die ein Gesetz Schriftform anordnet, wie zum Beispiel Widersprüche oder formgebundene Anträge, können Sie nicht durch E-Mail übermitteln. Diese müssen zur Rechtsverbindlichkeit derzeit noch schriftlich mit eigener Unterschrift übermittelt werden.
2. Einfache formlose Schreiben
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Schneverdingen ist nur für den einfachen formlosen Schriftverkehr möglich. Dafür gelten die nachfolgend dargestellten technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen:
a. zentrale E-Mail Adresse
Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale Adresse rathaus@schneverdingen.de eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.
b. E-Mail Zugangsbedingungen
Die Stadt Schneverdingen kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten oder signierten E-Mails entgegennehmen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form per E-Mail übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
c. Dateiformate
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Schneverdingen versenden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen
Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden können. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:
Acrobat Reader (*.pdf)
Microsoft Word (*.doc,*.docx)
Microsoft Excel (*.xls, *.xlsx)
Microsoft Power Point (*.pps / *.ppt)
Jpeg File Interchange Format (*.jpg / *.jpeg)
Tagged Image File Format (*.tif)
Windows Bitmap (*.bmp)
Alle genannten Dateiformate können auch in komprimierter Form (*.zip) eingereicht werden. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden, werden von uns nicht entgegen genommen. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) enthalten. E-Mails werden nur bis zu einer Größe von zehn Megabyte (inklusive Anhänge) angenommen.
d. Mails mit Viren beziehungsweise Umgang mit SPAM-Mails
Wenn Sie der Stadt Schneverdingen eine E-Mail mit ausführbaren Dateien (zum Beispiel *.exe, *.bat) übersenden, werden diese Anhänge ungelesen gelöscht. Ebenso wird eine E-Mail mit einem Virus ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Schneverdingen und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie zum Beispiel anderer Behörden.
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Doris Blume-Winkler, Norddeutsche Naturschutzakademie
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